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spd eröffnet Verbraucherschutz-Reihe
Die SPD Bingen greift in diesem Jahr in einer Veranstaltungsreihe das Thema Verbraucherschutz auf. Den Auftakt bildet ein Informationsabend zu „Datenmissbrauch durch unerwünschte Werbung“. Dieser findet am Dienstag, 27. April um 19:30 in den Räumlichkeiten der TUS...
Keine Mobilfunkanlagen in Wohngebieten
„Wir können es nicht zulassen, dass in Dromersheim in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung und dem Kindergarten ein Mobilfunkmast errichtet wird“, so Ratsmitglied Tom Schumacher (SPD).
Bereits 2003 hatte der Bauausschuss entschieden, Mobilfunkanlagen nur dann zu genehmigen, wenn sie einen Abstand von mindestens 200 Metern zur Wohnbebauung einhalten. Zwischenzeitlich wurde die Stadt Bingen jedoch nach Urteilen des Verwaltungsgerichts Mainz verpflichtet, an zwei Standorten Genehmigungen für Anlagen auszusprechen, obwohl diese den Mindestabstand nicht erfüllen
CDU zeigt merkwürdiges Demokratieverständnis
„Betroffene Hunde bellen“, reagiert SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann auf die Kritik der Binger CDU. Es sei bezeichnend, dass die Stadtspitze aus Oberbürgermeisterin und Bügermeister die Arbeit der SPD kritisiere und nicht die CDU-Fraktion selbst. Diese sei wohl nur noch der Spielball der Verwaltung und präsentiere sich ohne eigene Ideen.
Umstellung auf Elektro-Betrieb
Die CDU-Fraktion hatte zur letzten Ratssitzung eine Standortanalyse für Stromtankstellen beantragt. „Wir begrüßen die Diskussion um das Thema Elektrofahrzeuge, setzen jedoch andere Schwerpunkte“, erklärt Ratsmitglied Bardo Petry (SPD). So sehen die Sozialdemokraten...
CDU und FWG betreiben Klientelpolitik
„Es ist verwunderlich, dass die Binger FDP nicht an dem Antrag der beiden anderen Koalitionsfraktionen beteiligt ist, passt doch das Ansinnen des Antrags von CDU und FWG genau in das Bild der Schwarz-Gelben Klientel-Politik in Berlin“, kommentiert SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann den Vorschlag einer Kultur- und Tourismusförderabgabe für Bingen.
Dank an junge Ehrenamtliche
Ein Dank an junge Ehrenamtliche in den Vereinen und Organisationen spricht der SPD-Stadtverband auch in diesem Jahr wieder aus. Aus diesem Grund werden 20 junge Aktive von der SPD in den Kletterpark Lauschhütte eingeladen, so der Stadtverbandsvorsitzende Michael...
Jahresempfang der SPD Bingen
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Hüttner MdL freute sich zahlreiche Gäste zum Jahresempfang der Binger Sozialdemokraten begrüßen zu dürfen. Er blickte auf ein Jahr zurück, dass maßgeblich durch die Kommunal- und die Bundestagswahl bestimmt war. „Der leichte Zugewinn bei der Stadtratswahl und ein deutlicher Verlust der CDU sind Ausgangspunkt und Anreiz für eine engagierte Arbeit im Stadtrat“, so Hüttner. „Wir werden uns weiter kritisch, aber konstruktiv für die Bürger und unsere Stadt einsetzten und kein bisschen leiser werden.“ Selbstkritisch blickte er auf das Ergebnis der Bundestagswahl, bei der auch in Bingen die Verluste erheblich waren. „Wir müssen dieses schlechte Ergebnis als Ansporn nehmen, um sozialdemokratische Politik und deren Werte wieder zu leben. Der Fehlstart der neuen Bundesregierung hat die Schwächen von scharz-gelb offenbart.“ Vor Ort wollen die Sozialdemokraten ihre konsequente Linie mit einer Politik nah am Bürger fortsetzen. So ruft die SPD in Bingen für 2010 das „Jahr des Verbraucherschutzes“ aus, eine Veranstaltungsreihe in allen Stadtteilen mit einer ganzen Themenpalette rund um den Verbraucherschutz.
Lückenschluss zwischen Radwegen
„Für die SPD in Bingen sind sichere Radwege sowohl für die regionale als auch die touristische Nutzung ein großes Anliegen“, so Ratsmitglied Tom Schumacher (SPD). Entlang der L414 zwischen Büdesheim und Dromersheim fehlt ein ca. 300 Meter langer Streckenabschnitt...
Kreisel an der B9 beleuchten
Am vergangenen Wochenende kam es wieder zu einem Verkehrsunfall im Bereich des Kreisels an der B9 zur Anbindung Büdesheims. Zwar sei die Zahl der Unfälle seit der Überkopfbeschilderung und der neuen Markierung im Inneren des Kreisels um die Hälfte zurück gegangen, wie...