SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in Bingen
Die 57 Straßenmeistereien und 13 Autobahnmeistereien in Rheinland-Pfalz betreuen mit ihren insgesamt 3.5000 Mitarbeitern beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) über 18.000 Kilometer Straßennetz. Um sich von der täglichen Arbeit ein Bild zu machen, besuchte die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Veranstaltungreihe „Fraktion vor Ort“ zusammen mit dem Staatssekretär im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Jürgen Häfner (SPD), die Straßenmeisterei in Bingen.
„Für uns alle ist es fast eine Selbstverständlichkeit, dass im Winter morgens die Straßen frei sind, doch dahinter steckt harte Arbeit“, lobte der Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering das Engagement der Mitarbeiter. Doch ihre Aufgabe, nämlich die Gewährleistung der Sicherheit auf den rheinland-pfälzischen Straßen, beschränkt sich dabei nicht nur auf den Winterdienst. So nimmt die bauliche Unterhaltung der Straßen gemeinsam mit der Grünpflege rund die Hälfte des Arbeitsumfangs ein. Dabei gilt es allein über 3 Millionen Quadratmeter Grünfläche zu mähen und zu pflegen.
Die regelmäßige Streckenkontrolle dient vor allem dazu, Problemstellen aufzuspüren. Der positive Nebeneffekt ist der direkte Kontakt zu den Bürgern. Zudem steht rund um die Uhr ein Mitarbeiter in Rufbereitschaft zur Verfügung, um beispielsweise bei Unfällen, Ölspuren zu beseitigen oder kurzfristig Umleitungen auszuweisen.
Hauptaufgabe wird in den kommenden Wochen, wie auch beim Besuch der SPD-Landtagsfraktion, jedoch der Winterdienst sein. Damit im Berufsverkehr rutschfreie Straßenverhältnisse gewährleistet werden können, finden ab 2 Uhr in der Nacht Kontrollfahrten statt, um bei Bedarf ab 3 Uhr mit bis zu 8 Fahrzeugen die knapp 330 Kilometer Straßen im Einsatzgebiet der Straßenmeisterei Bingen abzustreuen. Die Fahrzeuge fahren dabei computeroptimierte Routen, die nach Priorität erstellt wurden. So haben Krankenhauszufahrten oder Rettungswege für Feuerwehr und Rettungsdienste stets Vorrang.
Dass die bauliche Unterhaltung und der Erhalt des Straßennetzes mit immensen Kosten verbunden ist, spielt mit Blick auf die leeren Kassen auch für die Fraktion eine große Rolle. „Wir müssen im Bereich des LBM in den nächsten fünf Jahren 30 Millionen Euro einsparen“, blickt Staatssekretär Jürgen Häfner auf die angespannte Haushaltslage. „Die Sicherheit auf den Straßen steht dabei natürlich an erster Stelle“, erklären Hering und Häfner.
Die Sparmaßnahmen sehen vor, zunächst keine Neubaumaßnahmen mehr zu finanzieren.
„Erhalt der vorhandenen Straßen statt Neubau“ lautet die Devise. Wie ein Ausbau der Straßen auf einem geringeren Standard ohne dabei die Sicherheit zu gefährden möglich ist, werde derzeit in enger Abstimmung zwischen Ministerium und LBM geprüft.
„Wir wollen nicht am grünen Tisch entscheiden, daher war uns der Besuch und das Gespräch vor Ort wichtig“, so Hering. Deshalb wird auch der Binger SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD) den Winterdienst in einer der nächsten Nächte begleiten. „Wir bedanken uns für die hervorragende Arbeit und wünschen den Mitarbeitern vor allem ein unfallfreies Arbeiten, so Hüttner und Hering.
Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Straßenmeistereien sind hoch motiviert und engagiert, davon konnten wir uns heute wieder vor Ort überzeugen, zog Hering ein positives Fazit.