Im sechsten Jahr verteilen die Binger Sozialdemokraten bereits den Binger Kalender an den Adventssamstagen vor Weihnachten. „Diese Verteilung hat sich schon zu einer kleinen Tradition entwickelt“, freut sich SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. Die Freude ist in diesem Jahr jedoch etwas getrübt, da die Binger Werbegemeinschaft einen Stand der Sozialdemokraten in der Fußgängerzone ausdrücklich verboten hat – Grund sei der Weihnachtsmarkt. „Wir bedauern sehr, dass es keinerlei Entgegenkommen gab“, so Hamann. Der Weihnachtsmarkt beginne am Samstag offiziell um 12 Uhr. „Wir hätten um 11.30 Uhr den Stand abgebaut“, erklärt Hamann. „Selbstverständlich haben wir auch schon immer bei der Platzwahl Rücksicht genommen – die Fußgängerzone ist groß.“
Die Vergabe der Standplätze obliege der Binger Werbegemeinschaft. „Diese Situation halten wir rechtlich für äußerst kritisch“, bemängelt Hamann. Die Vergabe öffentlichen Raums gehöre in die hoheitliche Hand, also die der Stadt Bingen. Die derzeitige Lösung sei zwar praktikabel und sicherlich mit guter Absicht so begründet worden, doch geben solche konkrete Fälle Anlass Bedenken zu äußern.
„Wir möchten uns ausdrücklich bei Bürgermeister und Ordnungsdezernent Ulrich Mönch bedanken, mit dem wir eine einvernehmliche Lösung für den dritten Adventssamstag gesucht haben und der sich sehr kurzfristig um unser Anliegen gekümmert hat“, betont Hamann. Leider fanden auch seine Bemühungen kein Ohr bei den Verantwortlichen der Werbegemeinschaft. „Wir haben die Entscheidung der Werbegemeinschaft akzeptiert und die Kalender ohne Stand oder sonstige Hilfsmittel verteilt“, erklärt Hamann. Dennoch sei die Entscheidung und die fehlende Kompromissbereitschaft nicht nachzuvollziehen. So bewerben die Sozialdemokraten selbstverständlich auch den Weihnachtsmarkt und andere Veranstaltungen der Binger Werbegemeinschaft in dem Binger Kalender. „Von den Veranstaltern eines Weihnachtsmarktes hätten wir in der Adventszeit ein wenig mehr Solidarität und Fingerspitzengefühl erwartet. Wir hoffen, dass es sich bei der getroffenen Entscheidung um ein großes Missverständnis handelt und künftig wieder auf eine kooperative Zusammenarbeit gesetzt wird.“
